|
Gefunden vor:
|
Überschrift: (Anrisstexte ein-/ausblenden)
|
Quelle:
|
|
16 Tage, 4 Stunden
|
» „Wenn Sie fotografieren, ist die Kamera weg“
Das VG Stuttgart hält nicht allzuviel von der Pressefreiheit:http://www.dr-bahr.com/news_det_20081221145137.html
|
Twoday
|
|
16 Tage, 4 Stunden
|
» Schulen werden durch restriktive Kopier-Vorschriften vom digitalen Fortschritt abgehängt
http://bibliothekarisch.de/blog/2008/12/21/neuregelung-fuer-fotokopien-in-schulen/
|
Twoday
|
|
16 Tage, 4 Stunden
|
» Stasi-Abmahnungen: Katharina Witt nimmt Online-Buchhändler ins Visier
http://www.antiquariatsrecht.de/?p=209#more-209
|
Twoday
|
|
16 Tage, 4 Stunden
|
» Altverträge vor dem 1.1.1966 und unbekannte Nutzungsarten
Auf Altverträge, die vor Inkrafttreten des Urheberrechtsgesetzes abgeschlossen wurden, ist der inzwischen gestrichene § 31 Abs. 4 UrhG über unbekannte Nutzungsarten und damit auch die Übergangsregelung § 137 l ...
|
Twoday
|
|
16 Tage, 8 Stunden
|
» zur gerichtlichen Überprüfung der Bildung und Tätigkeit eines kommunalen Seniorenbeirats
|
dbovg
|
|
16 Tage, 8 Stunden
|
» Keine Rechtswegverweisung im isolierten Prozesskostenhilfeverfahren
1. Über Schadensersatzansprüche, die auf eine Pflichtverletzung durch einen öffentlich-rechtlichen Friedhofsträger gestützt werden, entscheiden nach § 40 Abs. 2 Satz 1 Alt. 3 VwGO grundsätzlich die Zivilgericht...
|
dbovg
|
|
16 Tage, 8 Stunden
|
» Änderung der vorläufigen Besitzeinweisung (Flurbereinigung)
Zu den Anforderungen an die Änderung einer vorläufigen Besitzeinweisung in Flurbereinigungsverfahren.Voraussetzungen für die Annahme eines offensichtlichen Eingriffs in die Betriebsstruktur.
|
dbovg
|
|
16 Tage, 11 Stunden
|
» eBay: Abmahnung bei mehr als drei identischen Artikeln gleichzeitig?
Wenn es um Abmahnungen geht, ist das Onlineauktionshaus eBay ein heißes Pflaster. Die Stolperfallen reichen von unzulässigen AGB über fehlerhafte Widerrufsbelehrungen bis hin zur Verletzun...
|
e-recht24.de
|
|
16 Tage, 14 Stunden
|
» Der BGH und die Schönheitsreparaturen
Wieder einmal musste sich der Bundesgerichtshof mit einer Klausel zu Schönheitsreparaturen befassen.Frau A hatte eine Wohnung der B gemietet gehabt. Für den schriftlichen Mietvertrag kam ein Formular zur Anwend...
|
recht verständlich
|
|
16 Tage, 21 Stunden
|
» Polizei schließt Büro von Friedensnobelpreisträgerin in Teheran
|
Freenet.de
|
|
17 Tage, 4 Stunden
|
» Nach der Mehrheit im Bundestag stimmt auch Bundesrat der FFG-Novelle zu
|
Urheberrecht
|
|
17 Tage, 4 Stunden
|
» LG Hamburg: Preisdumping auf my-hammer.de
Viele Menschen haben mittlerweile festgestellt, dass es nicht unbedingt der Handwerker vor der eigenen Haustür ist, der die besten Konditionen für eine Auftragsarbeit bietet – aus diesem Gru...
|
e-recht24.de
|
|
17 Tage, 4 Stunden
|
» Bundesrat billigt das Ergebnis des Vermittlungsausschusses zum BKA-Gesetz
|
Urheberrecht
|
|
17 Tage, 4 Stunden
|
» Entschädigungsregelung für Telekommunikationsüberwachung von Bundestag beschlossen
|
Urheberrecht
|
|
19 Tage, 8 Stunden
|
» Profisportler sind eigentlich keine Künstler
Auf diesen Nenner kann man eine Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 24. Januar 2008 bringen.Es ging wieder einmal um die Frage, ob und wann eine Künstlersozialabgabe zu bezahlen ist. Im Fokus dieses Verfa...
|
recht verständlich
|
|
19 Tage, 8 Stunden
|
» Fitnessstudio; Probetraining; Vertragsschluss
Nach einem Urteil des Landgerichts Koblenz kann ein Verbraucher, dem unaufgefordert per Post als “Gewinn” ein kostenloses Probetraining angeboten wird und der im Rahmen dieses Probetrainings auf Bet...
|
Sportylaw.de
|
|
19 Tage, 8 Stunden
|
» Arbeitsrecht; Übungsleiter; freie Mitarbeit; Arbeitnehmer
Ist ein Übungsleiter eines Sportvereins hauptberuflich anderweitig tätig, so hat dieser trotz Vorgabe der zeitlichen Lage sowie des Ortes seiner Tätigkeit durch den Verein ein Mitspracherecht. Er kann nämlich d...
|
Sportylaw.de
|
|
19 Tage, 8 Stunden
|
» Übungsleiterpauschale; Anhebung
Der Bundesrat hat das vom Bundestag verabschiedete Gesetz, das gemeinnützige Arbeit künftig stärker mit Steuervergünstigungen belohnt wird, verabschiedet. Der Steuerfreibetrag für ehrenamtliche Helfer (Übungsle...
|
Sportylaw.de
|
|
19 Tage, 8 Stunden
|
» Haftung; Übungsleiter
Lässt eine Übungsleiterin einen Teil der ihr anvertrauten Gruppe von 7-8-jährigen Kindern unbeaufsichtigt am Schwebebalken trainieren, so verletzt sie die ihr obliegenden Sorgfaltspflichten. Amtsgericht Bonn, U...
|
Sportylaw.de
|
|
19 Tage, 8 Stunden
|
» Sportverein; Zuwendung; Schenkung
Leistet ein Förderer des Sportvereins an diesen außerordentliche Leistungen, so unterliegen diese der Schenkungsteuer, wenn den außerordentlichen Leistungen keine Gegenleistung des Sportvereins gegenübersteht. ...
|
Sportylaw.de
|
|
19 Tage, 8 Stunden
|
» Sporthalle; Haftung; Verkehrssicherungspflicht
Der Eigentümer einer Sporthalle, der dem Veranstalter eines Jugendfußballturniers dessen Sporthalle überlässt, hat Sorge zu tragen dafür, dass spielende Kinder nicht unter die stählerne Unterkonstruktion der Tr...
|
Sportylaw.de
|
|
19 Tage, 8 Stunden
|
» Fußball, Arbeitsrecht, außerordentliche Kündigung
Nach einem Urteil des Arbeitsgerichts Oberhausen rechtfertigen Unhöflichkeiten, unpassende Scherze sowie taktlose Äußerungen eines Spielers gegenüber den Verantwortlichen des Vereins keine außerordentliche Künd...
|
Sportylaw.de
|
|
19 Tage, 8 Stunden
|
» Verein; Ausschluß; Mitglied
Vereinsrechtliche Maßnahmen unterliegen nur einer beschränkten Kontrolle durch die staatlichen Gerichte. Das Gericht hat zunächst zu prüfen, ob das in der Satzung vorgesehene Verfahren eingehalten worden ist, o...
|
Sportylaw.de
|
|
19 Tage, 8 Stunden
|
» Sportveranstaltung; Sportveranstalter; Haftung
Der Veranstalter von internationalen Fußballspielen muss mit Gewalttätigkeiten und Angriffen Dritter auf Besucher rechnen. Aus diesem Grunde muss er die ihm tatsächlich möglichen und rechtlich zulässigen Sicher...
|
Sportylaw.de
|
|
19 Tage, 8 Stunden
|
» Wie das FoSiG die Zahlungsmoral verbessern soll
Am 1. Januar 2009 tritt das Forderungssicherungsgesetz (FoSiG) in Kraft. Was das in der Praxis für Gläubiger bedeutet, skizziert der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) in einer neuen Broschüre.
|
DIHK.de
|
|
|
|
19 Tage, 8 Stunden
|
» Verfassungsbeschwerde gegen Gesetz zum Verbot der Schlangenhaltung erfolglos
Pressemitteilung vom 16.12.2008
|
BVerfG
|
|
19 Tage, 8 Stunden
|
» 18.12.2008: Arbeitslosengeld II bzw.Hartz IV“ – aktuelle Entscheidungen des Bundessozialgerichts
Fragen rund um das Recht der Grundsicherung für Arbeitssuchende (Arbeitslosengeld II und Sozialgeld, auch „Hartz IV“ genannt) sind weiterhin für viele Bürger sehr praxisrelevant. Das Bundessozialgericht (BSG) h...
|
Anwalt-Seiten.de
|
|
19 Tage, 12 Stunden
|
» LG Düsseldorf: Keine Abmahnkosten bei fehlender Originalvollmacht
Zu der Frage, ob einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung eine entsprechende Originalvollmacht beiliegen muss, gibt es bisher keine einheitliche Rechtssprechung. Einige Gerichte gehen davon ausgehen, da
|
e-recht24.de
|
|
19 Tage, 16 Stunden
|
» Argentinische Justiz ordnet Freilassung von Ex-Folterern an
|
Freenet.de
|
|
20 Tage, 2 Stunden
|
» Britischer Kulturminister will Schutzfrist- verl?ngerung f?r Musikaufnahmen
Der britische Kulturminister Andy Burnham hat angek?ndigt, sich f?r eine Verl?ngerung der Schutzfrist f?r Musikaufnahmen einzusetzen. Statt wie bisher 50 Jahre nach Erscheinen sollen Musikaufnahmen k?nftig 70 J...
|
Irights.info
|
|
20 Tage, 2 Stunden
|
» Begründet Peer Review einen Urheberrechtsschutz als Sammelwerk?
http://www.justiz.nrw.de/nrwe/olgs/hamm/j2008/4_U_157_07urteil20080226.htmlEine Fachzeitschrift ist ein urheberrechtlich geschütztes Sammelwerk i.S. von § 4 UrhG, wenn einzelne Elemente systematisch ausgewählt ...
|
Twoday
|
|
20 Tage, 2 Stunden
|
» BGH: GEMA-Lizenz reicht üblicherweise für die Nutzung eines Musikstücks als Klingelton aus
|
Urheberrecht
|
|
20 Tage, 2 Stunden
|
» Fernlicht auf Landstraßen keine Pflicht
Auf Landstraßen müssen Autofahrer bei Dunkelheit kein Fernlicht einschalten. Sie müssen auch nicht damit rechnen, dass plötzlich Fußgänger von der Seite in die Fahrbahn laufen. Dies ergibt sich aus einem Urteil...
|
Verkehrsanwaelte.de
|
|
20 Tage, 2 Stunden
|
» Abmahnungen beim Verkauf importierter iPhones
Apples iPhone dürften auch dieses Jahr wieder ein beliebtes Geschenk unter dem Tannenbaum sein – wer sich jedoch ein iPhone 3G aus dem Urlaub mitgebracht hat oder auf sonstige Art und Weise ...
|
e-recht24.de
|
|
20 Tage, 2 Stunden
|
» Bedenkliches Urteil zur ungeschwärzten Urteilsveröffentlichung
http://www.justiz.nrw.de/nrwe/olgs/hamm/j2008/4_U_154_07urteil20080207.htmlDass Mitbewerber keine ungeschwärzten rechtskräftigen Urteile über andere am Wettbewerb Teilnehmende veröffentlichen dürfen, schlägt de...
|
Twoday
|
|
20 Tage, 2 Stunden
|
» Ministerpräsidenten unterzeichnen 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag
|
Urheberrecht
|
|
20 Tage, 2 Stunden
|
» Keine Vorfahrt auf Verteilerfahrbahnen
Auf so genannten Verteilerfahrbahnen, die den Übergang von einer Autobahn auf die andere ermöglichen, gibt es keine Vorfahrtsregeln. Alle Fahrer haben die Pflicht zur gegenseitigen Rücksichtnahme und Verständig...
|
Verkehrsanwaelte.de
|
|
20 Tage, 2 Stunden
|
» LG Hamburg: Abmahnung wegen E-Mail-Werbung
Wer eine eigene Webseite betreibt und somit verpflichtet ist, im Impressum dieser Internetseite eine E-Mail-Adresse anzugeben, erhält über diese Adresse oft "einmalige Anfragen&quo...
|
e-recht24.de
|
|
20 Tage, 2 Stunden
|
» Bibliotheksrelevantes im zweiten Korb des Urheberrechts
PDF aus dem Bibliotheksforum Bayern Juli 2008
|
Twoday
|
|
20 Tage, 2 Stunden
|
» Vermittlungsausschuss erzielt Kompromiss zur Novelle des BKA-Gesetzes
|
Urheberrecht
|
|
20 Tage, 2 Stunden
|
» Gewährleistungspflicht nachträglich geltend gemacht ? Reparaturkosten erstattet
Der Käufer eines Gebrauchtwagens hat in bestimmten Fällen Anspruch auf die Rückzahlung von Reparaturkosten. Dies kann auch dann der Fall sein, wenn er nachträglich geltend macht, dass der Verkäufer aufgrund sei...
|
Verkehrsanwaelte.de
|
|
20 Tage, 2 Stunden
|
» Abmahnung wegen AGB – nicht jede unwirksame Klausel kann auch abgemahnt werden
Unwirksame AGB-Klauseln sind seit Jahren ein Klassiker unter den Abmahnungen von Shopbetreibern. Oftmals verlässt man sich bei der Erstellung von AGB auf „Muster“ aus dem Netz oder kopi...
|
e-recht24.de
|
|
20 Tage, 2 Stunden
|
» GEMA prüft Beteiligung am Joint Venture von MCPS/PRS-Alliance und STIM
|
Urheberrecht
|
|
20 Tage, 2 Stunden
|
» Nur so schnell fahren, wie die Straße es hergibt
Wer auf einem ländlichen Nebenweg mit Schlaglöchern sein Auto beschädigt, kann von der Gemeinde keinen Schadensersatz verlangen, wenn er zu schnell gefahren ist. Über ein entsprechendes Urteil des Landgerichts ...
|
Verkehrsanwaelte.de
|
|
20 Tage, 2 Stunden
|
» Johannes Heesters unterliegt im Streit um Auftritt im Konzentrationslager Dachau
|
Urheberrecht
|
|
20 Tage, 2 Stunden
|
» 25. Jahrestag des »Volkszählungsurteils« des Bundesverfassungsgerichts
|
Urheberrecht
|
|
20 Tage, 2 Stunden
|
» VG Berlin: ProSieben hat mit »WOK WM« gegen Schleichwerbungsverbot verstoßen
|
Urheberrecht
|
|
20 Tage, 5 Stunden
|
» Urteilsverkündung in Sachen "Negatives Stimmgewicht"
Pressemitteilung vom 20.06.2008
|
BVerfG
|
|
20 Tage, 5 Stunden
|
» Vergabe von Führungsämtern im Beamtenverhältnis auf Zeit verfassungswidrig
Pressemitteilung vom 19.06.2008
|
BVerfG
|
|
20 Tage, 22 Stunden
|
» Entscheidung über den Kunstwettbewerb für den Erweiterungsbau des Bundesverfassungsgerichts
Pressemitteilung vom 17.06.2008
|
BVerfG
|
|
|
