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Quelle:
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22 Tage, 5 Stunden
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» 25 Jahre "Volkszählungsurteil" des Bundesverfassungsgerichts
Pressemitteilung vom 11.12.2008
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BVerfG
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22 Tage, 8 Stunden
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» VG Berlin: Wok-WM verstößt gegen Schleichwerbungsverbot
Ist die „Wok-WM“ eine TV-Show oder eine Dauerwerbesendung? Bereits kurz nach der Ausstrahlung mehrten sich kritische Stimmen die in Stefan Raabs Rodel-Spektakel nur noch fließ...
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e-recht24.de
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22 Tage, 19 Stunden
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» Bundeskartellamt stellt Prüfungsverfahren zur Rechtevergabe der DFL ein
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Urheberrecht
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22 Tage, 19 Stunden
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» ZDF: Verfahren für den Drei-Stufen-Test beschlossen
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Urheberrecht
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22 Tage, 19 Stunden
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» Betriebsübergang - Gründung einer Service GmbH
Das Bundesarbeitsgericht hat wiederum zu Fragen des Betriebsüberganges Stellung bezogen. Auch hier ging es wiederum um Umstrukturierungen im öffentlichen Bereich und die damit verbundene Frage, wie es mit dem S...
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recht verständlich
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22 Tage, 22 Stunden
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» Befreiung von Erbschaft- und Schenkungsteuer gilt vorläufig auch für Zuwendungen an kommunale Wählervereinigungen
Pressemitteilung vom 04.06.2008
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BVerfG
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23 Tage, 11 Stunden
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» LG Hamburg: Löschungsansprüche bei Domain-Grabbing
Gibt es für Inhaber von Kennzeichenrechten einen Löschungsanspruch bei Domain-Grabbing? Ja und Nein, zumindest nach Ansicht des LG Hamburg. Zwar lehnten auch die Hamburger Richter einen pauschalen L&o...
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e-recht24.de
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24 Tage, 8 Stunden
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» Veröffentlichung von Abmahnschreiben im Internet
Gerade in der Blogger-Szene ist es ein sehr beliebtes Mittel, sich über eigene Erfahrungen mit anderen Bloggern auszutauschen. Gerade bei juristischen Fragestellungen können andere Blogger jedoch h&au...
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e-recht24.de
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24 Tage, 8 Stunden
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» Scorpions-Cover: Britische Provider sperren Wikipedia Artikel
Ein Plattencover sorgt für Unruhe im World Wide Web. Hintergrund ist ein von mehreren britischen Providern gesperrter Wikipedia-Artikel über das 1976 erschienende Album Virgin Killer der Rockband &...
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e-recht24.de
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24 Tage, 8 Stunden
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» BAG zu “betrieblicher Fahrerlaubnis” und die Folgen des Entzuges derselben
Das Bundesarbeitsgericht hatte jüngst einen Fall zu entscheiden, bei dem es um eine betriebliche Fahrerlaubnis eines Busfahrers ging.Der Fall ist aber über den Bereich der Betriebe im öffentlichen Nahverkehr ...
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recht verständlich
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24 Tage, 8 Stunden
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» Bundesgerichtshof: Keine Obliegenheit des Unterhaltsschuldners zur Einleitung der Verbraucherinsolvenz zwecks Sicherung des Ehegattenunterhalts
Der XII. Senat hat sich jetzt in einem Urteil vom 30.11.2007 der Frage zu stellen gehabt, ob ein Unterhaltsschuldner dazu verpflichet ist, ein Verbraucherinsolvenzverfahren in die Wege zu leiten. Dadurch wäre e...
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recht verständlich
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26 Tage, 0 Stunden
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» Freigeist oder vogelfrei?
Die Honorare ?grenzen an K?rperverletzung?, die Auftr?ge bleiben aus. K?nnen freie Journalisten nur mithilfe von PR ?berleben? Es hat den Anschein, sagt Tom Schimmeck, aber gerade deshalb d?rfen Freie nicht nur...
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Irights.info
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26 Tage, 9 Stunden
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» UN-Kaufrecht hilft bei internationalen Verträgen
Viele Probleme im grenzüberschreitenden Handel lassen sich mit einem Vertrag nach UN-Kaufrecht zumindest eingrenzen. Ein neuer Ratgeber des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) zeigt die Vorzüge ...
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DIHK.de
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26 Tage, 9 Stunden
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» 25.000 Euro Schmerzensgeld für Nacktfotos der Ex im Netz
Wieviel Schadensersatz kann man verlangen, wenn der Partner nach einer Trennung private Nacktfotos als Rache in das Internet stellt oder in Tauschbörsen verbreitet? Mit dieser Frage musste sich das LG
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e-recht24.de
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26 Tage, 22 Stunden
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» Vergabe der Fensterprogrammlizenz durch die NLM an AZ Media rechtlich nicht zu beanstanden
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Urheberrecht
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26 Tage, 22 Stunden
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» Verfassungsgericht lehnt erneut Eilantrag zum Verfahren im »Holzklotz«-Fall ab
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Urheberrecht
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27 Tage, 1 Stunde
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» Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts spricht im Kreml
Pressemitteilung vom 11.12.2008
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BVerfG
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27 Tage, 1 Stunde
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» Laptop-Benutzung kann in Hauptverhandlung versagt werden
Pressemitteilung vom 11.12.2008
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BVerfG
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27 Tage, 1 Stunde
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» Amended statutory regulations on the "commuter tax allowance" unconstitutional
Pressemitteilung vom 09.12.2008
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BVerfG
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27 Tage, 13 Stunden
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» VG WORT und VG Bild-Kunst einigen sich mit BITKOM auf Kopier-Abgaben
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Urheberrecht
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27 Tage, 13 Stunden
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» ZDF-Werbefernsehen: Werbung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk senkt Gebühren um 1,40 EUR
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Urheberrecht
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28 Tage, 1 Stunde
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» Nachgedruckt: iRights-Buch wieder erh?ltlich
Die Bundeszentrale f?r politische Bildung (BpB), bei der das iRights-Buch ?Urheberrecht im Alltag? erschienen ist, kann endlich wieder liefern. Nachdem die erste Auflage von 5.000 St?ck nach wenigen Wochen verg...
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Irights.info
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28 Tage, 1 Stunde
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» Caroline von Hannover erhebt erneut Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte
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Urheberrecht
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28 Tage, 1 Stunde
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» Präsidium der Filmförderungsanstalt schließt Aussetzung der Kino und Kopienförderung nicht aus
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Urheberrecht
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28 Tage, 5 Stunden
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» Bestechung ist für alle teuer!
Korruption lohnt sich nicht – das stellte Jürgen Möllering, Bereichsleiter Recht beim Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK), im Gespräch mit der "Märkischen Allgemeinen" ("MAZ") klar.
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DIHK.de
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28 Tage, 5 Stunden
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» Bekannter chinesischer Bürgerrechtler festgenommen
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Freenet.de
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28 Tage, 11 Stunden
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» Neuregelung der "Pendlerpauschale" verfassungswidrig
Pressemitteilung vom 09.12.2008
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BVerfG
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28 Tage, 11 Stunden
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» The favourable treatment of insured persons with 45 obligatory contribution years and reductions in old-age pensions drawn early are constitutional
Pressemitteilung vom 04.12.2008
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BVerfG
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29 Tage, 2 Stunden
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» 08.12.2008: Änderungen für Bauunternehmen, Handwerker und Bauherren zum 01. Januar 2009
Zum 01.01.2009 tritt das „Gesetz zur Sicherung von Werkunternehmeransprüchen und zur verbesserten Durchsetzung von Forderungen“ (Forderungssicherungsgesetz - FoSiG) in Kraft. Dieses bringt wichtige Veränderunge...
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Anwalt-Seiten.de
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29 Tage, 2 Stunden
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» 08.12.2008: WICHTIGE ÄNDERUNGEN ZUM 01.01.2009
Die Reform der gesetzlichen Krankenversicherung und die Abgeltungssteuer zum 01.01.2009 sind in aller Munde. Aber wissen Sie, welche Änderungen im neuen Jahr noch auf Sie zukommen? Im Folgenden möchten wir Ihne...
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Anwalt-Seiten.de
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29 Tage, 3 Stunden
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» Verfassungsbeschwerde im Fall des Schächtens von Tieren nicht zur Entscheidung angenommen
Pressemitteilung vom 09.12.2008
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BVerfG
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29 Tage, 20 Stunden
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» Begünstigung von Versicherten mit 45 Pflichtbeitragsjahren und Kürzungen von Altersrenten bei vorzeitigem Bezug sind verfassungsgemäß
Pressemitteilung vom 04.12.2008
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BVerfG
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29 Tage, 22 Stunden
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» .tel: Registrierungsphase hat begonnen
Firmen beziehungsweise Markenrechtsinhaber können sich bereits für die neue Top-Level-.Domain (TLD) registrieren lassen.
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Muepe.de
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31 Tage, 22 Stunden
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» Bankgespräche richtig und erfolgreich führen
Wenn (Jung-) Unternehmer mit ihrer Bank über Kredite verhandeln, tun sie gut daran, sich sehr gründlich vorzubereiten. In einer neuen Broschüre erläutert der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK), wor...
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DIHK.de
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31 Tage, 22 Stunden
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» Merkel nennt Einsatz für Menschenrechte Verpflichtung
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Freenet.de
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32 Tage, 8 Stunden
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» Merkel verspricht weiteren Einsatz für Menschenrechte
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Freenet.de
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32 Tage, 16 Stunden
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» PVInfo - Weihnachten und Fenstertage
Im Zusammenhang mit den nahenden Weihnachtsfeiertagen besteht von Arbeitnehmerseite häufig der Wunsch, zwischen den einzelnen Feiertagen liegende Arbeitstage (Fenstertage) einzuarbeiten. Für die Verwirklichung ...
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Steuermonitor
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32 Tage, 16 Stunden
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» ASOKOnline - Mitarbeit von Familienmitgliedern
Im Allgemeinen wird bei Diensten von Familienmitgliedern kein Arbeitsvertrag begründet, wenn der Wille der Beteiligten zum Abschluss eines Arbeitsvertrages nicht deutlich zum Ausdruck kommt. Liegt kein Arbeitsv...
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Steuermonitor
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32 Tage, 16 Stunden
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» SWIOnline - Protokoll Außensteuerrecht und Internationales Steuerrecht
Zur Erzielung einer bundeseinheitlichen Vorgangsweise fand im Mai 2008 der Salzburger Steuerdialog zwischen dem Bundesministerium für Finanzen und den Finanzämtern statt. Dabei wurden in der Praxis auftauchende...
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Steuermonitor
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32 Tage, 16 Stunden
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» SWKOnline - Mehrwertsteuersatzsenkung für Arzneimittel
Aufgrund der Änderung des UStG 1994 durch BG BGBl. I Nr. 132/2008 kommt mit 1. Jänner 2009 für die Umsätze (Lieferungen, innergemeinschaftliche Erwerbe und Einfuhren) von Arzneimitteln statt dem Normalsteuersat...
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Steuermonitor
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33 Tage, 12 Stunden
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» "1,2,3, Go!": Pfiffige Business-Pläne im Wettbewerb
Übermorgen fällt der offizielle Startschuss für die neue Runde von "1,2,3, Go", dem Business-Plan-Wettbewerb der Industrie- und Handelskammern (IHKs) in der Großregion Saar-Lor-Lux-Trier-Wallonie.
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DIHK.de
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34 Tage, 1 Stunde
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» LG Hamburg: Kennzeichenerwerb durch Nutzung eines Zeichens als Teil einer E-Mail-Adresse und als ...
Die jahrelange Nutzung eines Kennzeichens als Teil der E-Mail-Adresse (d.h. als Bestandteil vor dem "@-Zeichen") sowie als Internet-Domain kann zum Erwerb prioritätsbesseren kennzeichenrechtlichen Sch...
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Muepe.de
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34 Tage, 9 Stunden
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» Verbot der Demonstration vom 8. November 2008 in Aachen aufgehoben
Pressemitteilung vom 02.12.2008
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BVerfG
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35 Tage, 3 Stunden
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» 02.12.2008: Kein Eigenbedarf für einen Gesellschafter einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) nach Eintritt in das Mietverhältnis
Der GbR ist es verwehrt, Eigenbedarf für den Gesellschafter geltend zu machen. Nach der Entscheidung des BGH vom 27.06.2007 (VIII ZR 271/06) setzt eine wirksame Eigenbedarfskündigung für einen Gesellschafter vo...
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Anwalt-Seiten.de
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35 Tage, 3 Stunden
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» 02.12.2008: Unwirksame Eigenbedarfskündigung für einen Gesellschafter einer GbR nach Eintritt in ein bestehendes Mietverhältnis
Die Eigenbedarfskündigung einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) für einen ihrer Gesellschafter ist unwirksam. Nach der Entscheidung des BGH vom 27.06.2007 (VIII ZR 271/06) setzt eine wirksame Eigenbedarf...
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Anwalt-Seiten.de
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35 Tage, 8 Stunden
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» Was tun, wenn der Kunde nicht zahlt? Forderungen durchsetzen - mit einem konsequenten Mahnwesen
Buch: Was tun, wenn der Kunde nicht zahlt? Forderungen durchsetzen - mit einem konsequenten MahnwesenAutor: Anne RoscheBei Amazon bestellen: Was tun, wenn der Kunde nicht zahlt?KurzbeschreibungDie Zahlungsmoral...
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Mahnerfolg.de
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35 Tage, 8 Stunden
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» Kochbuch-Kläger: Kein Anspruch auf Anwaltskostenerstattung
Seit wenigen Tagen macht eine neue Welle von Abmahnungen die Runde: Wieder einmal hat der Betreiber von Marion’s Kochbuch über die von ihm regelmäßig beauftragte Kanzlei in Hamburg mehrere Website- und Fo...
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Vertretbar
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35 Tage, 19 Stunden
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» jurabilis.de
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Jurabilis
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35 Tage, 19 Stunden
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» ...jurabilis! moved
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Jurabilis
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35 Tage, 19 Stunden
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» www.jurabilis.de
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Jurabilis
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